Wer die Norm versteht, führt das Verfahren ruhiger.

§ 02 Einstieg

Woran hakt es gerade?

Wähl die Frage, die deiner am nächsten kommt. Die Randnotiz führt dich ins passende Rechtsgebiet.

• „Muss ich das europaweit ausschreiben?“ → Vergaberecht Grundlagen
• „Darf ich dieses Angebot noch werten oder ausschließen?“ → Vergaberecht Vertiefung
• „Welche EVB-IT passt zu diesem IT-Projekt?“ → IT-Vertragsrecht & EVB-IT
• „Reicht mein Vertrag für Daten in der Cloud?“ → Datenschutz & DSGVO
• „Fällt unser KI-System unter den AI Act?“ → IT-Recht & Compliance
• „Brauchen wir eine interne Meldestelle?“ → IT-Recht & Compliance

§ 03 Register

Die Rechtsgebiete des Kommentars

1. 01 Vergaberecht Grundlagen Schwellenwerte, Verfahrensarten, Leistungsbeschreibung und der Ablauf eines Vergabeverfahrens, verständlich für den Einstieg. Rn. 5
2. 02 Vergaberecht Vertiefung Angebotswertung, Nachprüfungsverfahren, Auftragsänderungen nach § 132 GWB, Rahmenvereinbarungen und E-Vergabe für die Praxis. Rn. 10
3. 03 IT-Vertragsrecht & EVB-IT Die EVB-IT-Verträge sicher anwenden, IT-Leistungen ausschreiben, Lizenzmanagement und Vertragsgestaltung für IT-Projekte. Rn. 7
4. 04 Datenschutz & DSGVO DSGVO in der Praxis, Aufgaben des Datenschutzbeauftragten, technische und organisatorische Maßnahmen und Cloud-Datenschutz. Rn. 5
5. 05 IT-Recht & Compliance EU AI Act, Hinweisgeberschutz, Cyber Resilience Act, Lieferkettengesetz und Compliance-Management, praxisnah eingeordnet. Rn. 6

§ 04 Kommentar

Ein annotierter Absatz

Tipp die Randziffern 1 an. Am Desktop erscheint die Anmerkung am Rand, mobil klappt sie darunter auf.

Ob ein Auftrag europaweit auszuschreiben ist, entscheidet sich zuerst am geschätzten Auftragswert. Liegt er über den EU-Schwellenwerten¹, gilt das strengere Vergaberecht des GWB; darunter bleibt es beim nationalen Haushalts- und Landesvergaberecht². Wer dabei personenbezogene Daten verarbeitet, braucht dafür stets eine Rechtsgrundlage³, und für die Arbeit mit Dienstleistern kommt ein Auftragsverarbeitungsvertrag⁴ hinzu. Willst du später einen laufenden IT-Vertrag ändern, prüfe, ob die Änderung noch zulässig ist oder ein neues Verfahren auslöst⁵.

§ 05 Apparat

Der Kommentar-Apparat

33 Beiträge, fortlaufend annotiert und nach Rechtsgebiet geordnet.

§ 06 Standort

Was dieser Hub ist, und was nicht

§ 07 Glossar

Legaldefinitionen, kurz gefasst

Schwellenwert

Der geschätzte Auftragswert, ab dem das strengere EU-Vergaberecht des GWB gilt. Darunter greift das nationale Haushalts- und Landesvergaberecht.

EVB-IT

Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen. Standardisierte Musterverträge für Kauf, Pflege, Systeme, Dienst- und Cloud-Leistungen.

Auftragsverarbeitung

Verarbeitung personenbezogener Daten durch einen Dienstleister im Auftrag. Geregelt in Art. 28 DSGVO, abgesichert über einen Vertrag.

TOM

Technische und organisatorische Maßnahmen. Der konkrete Schutz, mit dem du die Sicherheit der Verarbeitung nach Art. 32 DSGVO belegst.

Rechtsgrundlage

Die Erlaubnis, auf die sich eine Datenverarbeitung stützt. Ohne eine der Grundlagen aus Art. 6 DSGVO ist sie unzulässig.

Verfahrensart

Die Form des Vergabeverfahrens, etwa offen, nicht offen oder Verhandlungsverfahren. Sie bestimmt Ablauf und Wettbewerb.

Compliance

Die Regeln, an die sich eine Organisation halten muss, samt der Vorkehrungen, mit denen sie das sicherstellt und nachweist.